Wählerfragen

Fragen und Antworten

Aktuell erreichen uns viele Fragen über unser Kontaktformular rund um das Kandidatinnenteam und die Wahl. Die Fragen die von allgemeinem Interesse sind, werden hier gesammelt (anonym).

Muss ich bei allen Wahlen die Bürgerfraktion wählen, wenn ich das Frauenteam für Heilshorn unterstützen möchte?

„Ich wähle normalerweise eine andere Partei. Trotzdem finde ich die drei Kandidatinnen für Heilshorn überzeugend. Kann ich sie unterstützen und bei den anderen Wahlen trotzdem anders abstimmen?“

Ja, das können Sie – denn am Wahltag finden mehrere voneinander getrennte Wahlen statt. Sie erhalten unterschiedliche Stimmzettel und können auf jedem Stimmzettel neu entscheiden. Bei der Wahl des Bürgermeisters, des Landrats oder des Kreistags können Sie deshalb selbstverständlich andere Parteien oder Kandidaten wählen.

Wichtig ist allerdings: Einen eigenen Stimmzettel für die Wahl der Ortsvorsteherin von Heilshorn gibt es nicht.

Entscheidend ist das Ergebnis der Stadtratswahl in Heilshorn. Die Partei oder Wählergruppe, die dabei innerhalb Heilshorns die meisten Stimmen erhält, darf dem Stadtrat eine Person für das Amt der Ortsvorsteherin vorschlagen. Der Stadtrat nimmt anschließend die formelle Bestellung vor.

Wenn Sie möchten, dass unser Frauenteam künftig die Ortsvorsteherin für Heilshorn stellt, geben Sie daher auf dem Stimmzettel zur Stadtratswahl (weißer Stimmzettel) Ihre Stimmen der Bürgerfraktion – Liste 7. Bei allen anderen Wahlen bleiben Sie in Ihrer Entscheidung vollkommen frei.

 

Noch genauer können Sie es hier nachlesen

Macht eine Ortsvorsteherin eigentlich Politik?

Eine Ortsvorsteherin ist keine „Bürgermeisterin im Kleinen“. Sie entscheidet nicht allein über Straßen, Verkehr, Bauvorhaben oder den städtischen Haushalt.

Ihre wichtigste Aufgabe ist es, die Belange Heilshorns gegenüber der Stadt, dem Stadtrat und der Verwaltung zur Geltung zu bringen. Sie kann Vorschläge unterbreiten, Informationen einfordern, Anliegen aus dem Dorf aufnehmen und dafür sorgen, dass diese an den richtigen Stellen gehört und weiterverfolgt werden. Das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz beschreibt das Amt ausdrücklich als Bindeglied zwischen der Ortschaft und der Gemeindeverwaltung.

Es geht beim Ortsvorsteheramt daher weniger um klassische Parteipolitik. Es geht vor allem um die Frage:

Wer hört den Menschen in Heilshorn zu, bündelt ihre Anliegen und vertritt sie engagiert, verlässlich und beharrlich gegenüber Stadt und Verwaltung?

„Was bringt uns eine neue Ortsvorsteherin überhaupt? Entscheiden kann sie doch ohnehin nichts.“

Das stimmt teilweise: Eine Ortsvorsteherin kann nicht allein bestimmen, ob eine Straße saniert, ein Baugebiet geplant oder mehr Geld für Heilshorn bereitgestellt wird.

Trotzdem ist es keineswegs gleichgültig, wer dieses Amt ausübt. Eine engagierte Ortsvorsteherin nimmt die Anliegen aus dem Dorf auf, bringt sie gegenüber Stadt, Verwaltung und Politik zur Sprache, stellt Fragen, macht konkrete Vorschläge und bleibt an den Themen dran.

Sie kann nicht versprechen, dass jede Forderung erfüllt wird. Sie kann aber versprechen, dass wichtige Anliegen nicht liegen bleiben oder stillschweigend verschwinden.

Unser Anspruch ist deshalb nicht, Heilshorn etwas vorzumachen. Unser Anspruch ist, zuzuhören, nachzufragen, beharrlich zu bleiben und offen darüber zu informieren, was erreicht wurde – und was noch nicht.

„Vertritt eine Ortsvorsteherin nicht am Ende doch hauptsächlich ihre eigene Partei?“

Eine Ortsvorsteherin wird zwar aufgrund eines Wahlergebnisses und des Vorschlags einer politischen Fraktion bestimmt. Ihre gesetzliche Aufgabe besteht jedoch darin, die Belange der gesamten Ortschaft gegenüber der Stadt zur Geltung zu bringen.

Aus unserer Sicht bedeutet das: Im Mittelpunkt müssen die Interessen Heilshorns stehen – unabhängig davon, wen die einzelnen Bürgerinnen und Bürger bei anderen Wahlen unterstützen.

Natürlich kann auch eine Ortsvorsteherin eine politische Meinung haben. Entscheidend ist aber, ob sie bereit ist, unterschiedliche Standpunkte anzuhören und die Anliegen des Dorfes auch dann deutlich anzusprechen, wenn sie innerhalb der eigenen politischen Gruppe unbequem sind.

Wir möchten für ganz Heilshorn ansprechbar sein – nicht nur für Menschen, die uns gewählt haben oder politisch genauso denken wie wir.

„Vor einer Wahl wird viel versprochen. Wie können wir später erkennen, ob Sie wirklich etwas für Heilshorn tun?“

Diese Frage ist vollkommen berechtigt. Nicht jedes Problem lässt sich schnell lösen, und manche Entscheidungen liegen weder bei der Ortsvorsteherin noch allein bei der Stadt Osterholz-Scharmbeck.

Trotzdem muss nachvollziehbar sein, welche Anliegen aus Heilshorn aufgenommen wurden, was damit geschehen ist und an welcher Stelle es möglicherweise noch Schwierigkeiten gibt.

Deshalb möchten wir regelmäßig darüber informieren:

  • Welche Themen wurden an uns herangetragen?
  • An wen wurden sie weitergegeben?
  • Welche Antworten gibt es?
  • Wo müssen wir erneut nachhaken?
  • Und was konnte tatsächlich erreicht werden?

Für uns bedeutet Transparenz nicht, nur über Erfolge zu sprechen. Sie bedeutet auch, offen zu sagen, wenn etwas länger dauert, auf Widerstände stößt oder bislang nicht umgesetzt werden konnte. Daran möchten wir uns messen lassen.

„Wie wollen Sie verhindern, dass immer nur die lautesten Stimmen gehört werden?“

Nicht jeder besucht politische Veranstaltungen, schreibt E-Mails oder spricht Probleme öffentlich an. Trotzdem sind die Anliegen dieser Menschen genauso wichtig.

Deshalb möchten wir nicht darauf warten, dass die Bürgerinnen und Bürger zu uns kommen. Wir wollen auch selbst das Gespräch suchen – bei Veranstaltungen, im Dorf, in den Vereinen und überall dort, wo Menschen zusammenkommen.

Dabei möchten wir unterschiedliche Wege anbieten: persönliche Gespräche, Telefon, E-Mail und digitale Möglichkeiten. So sollen sich auch Menschen beteiligen können, die wenig Zeit haben, nicht besonders mobil sind oder sich in einer größeren Runde ungern zu Wort melden.

Bürgernähe bedeutet für uns nicht nur, erreichbar zu sein. Sie bedeutet auch, aktiv zuzuhören und gezielt nachzufragen.

„Was passiert, wenn die Menschen in Heilshorn ganz unterschiedliche Meinungen haben?“

Heilshorn ist ein vielfältiges Dorf. Es wäre unrealistisch zu behaupten, dass bei jedem Thema alle dieselbe Meinung vertreten.

Unsere Aufgabe sehen wir deshalb nicht darin, eine einzelne Meinung als die Meinung des gesamten Dorfes darzustellen. Wir möchten unterschiedliche Positionen aufnehmen, Argumente abwägen und transparent machen, wo es Gemeinsamkeiten, aber auch unterschiedliche Interessen gibt.

Wo ein Kompromiss möglich ist, wollen wir daran mitarbeiten. Wo keine gemeinsame Lösung gefunden wird, müssen die verschiedenen Standpunkte trotzdem fair und nachvollziehbar gegenüber Stadt, Verwaltung und Politik dargestellt werden.

Eine gute Ortsvorsteherin spricht nicht nur für diejenigen, die ihrer eigenen Meinung sind. Sie muss das gesamte Dorf im Blick behalten.

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